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Arun Subramanian ist ein Bundesrichter der Vereinigten Staaten, der im Southern District of New York tätig ist und gerade eine einstweilige Verfügung erlassen hat, um die Trump-Administration zu zwingen, unsere Steuergelder zur Unterstützung betrügerischer Kindertagesstätten im ganzen Land bereitzustellen.
Er wurde 2023 von Joe Biden ernannt.
Er erließ eine einstweilige Verfügung, obwohl er wusste, dass die Bundesstaaten keine Chance haben, diesen Fall zu gewinnen. Bundesgerichte können die Exekutive nicht zwingen, Mittel innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens auszuzahlen, wenn es keinen klaren gesetzlichen Befehl gibt.
Und es gibt keine klare gesetzliche Grundlage, um Mittel sofort an Kindertagesstätten auszuzahlen, ohne eine gründliche Überprüfung.
Also erließ dieser Richter eine einstweilige Verfügung, die die Verschwendung von Steuergeldern in einem Fall erzwingt, von dem er weiß, dass die Bundesstaaten in der Sache tatsächlich nicht gewinnen werden.

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